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AT&T verklagt eBay und PayPal wegen Patentverletzung

Bezahlsystem soll gegen AT&T-Patent verstoßen

Der US-Telekommunikationsanbieter AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.

AT&T sieht dadurch sein Patent mit der Nummer 5,329,589 verletzt, das Transaktionen beschreibt, in denen vertrauenswürdige Intermediäre sichere Zahlungen über Kommunikationssysteme wie das Internet abwickeln. Dabei sorgt der vertrauenswürdige Mittelsmann dafür, dass die beteiligten Parteien keine sensiblen Informationen wie Kreditkartennummern oder Bankverbindungen an die andere Partei übermitteln müssen. AT&T hat das Patent bereits 1991 angemeldet und 1994 zugesprochen bekommen.

AT&T verlangt nun Kompensationszahlungen für die wie es heißt unautorisierte Nutzung der patentierten Technologie. Man habe sowohl PayPal als auch eBay bereits vor über einem Jahr über die Patentverletzung informiert und den Unternehmen eine Lizenz für seine Technologie angeboten. Da aber eBay und PayPal es abgelehnt hätten, die Technologie zu lizenzieren, habe man keine andere Wahl gehabt als nun vor Gericht zu ziehen, so AT&T.


Quelle: Golem.de 21.11.2003

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