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AT&T verklagt eBay
und PayPal wegen Patentverletzung
Bezahlsystem soll gegen AT&T-Patent verstoßen
Der US-Telekommunikationsanbieter
AT&T hat Klage gegen eBay und dessen Tochter PayPal wegen der Verletzung
von AT&Ts Patenten eingereicht. Konkret geht es AT&T dabei um das von
PayPal und eBay angebotene Bezahlsystem.
AT&T sieht dadurch sein Patent mit der Nummer 5,329,589 verletzt, das
Transaktionen beschreibt, in denen vertrauenswürdige Intermediäre
sichere Zahlungen über Kommunikationssysteme wie das Internet abwickeln.
Dabei sorgt der vertrauenswürdige Mittelsmann dafür, dass die
beteiligten Parteien keine sensiblen Informationen wie
Kreditkartennummern oder Bankverbindungen an die andere Partei
übermitteln müssen. AT&T hat das Patent bereits 1991 angemeldet und 1994
zugesprochen bekommen.
AT&T verlangt nun Kompensationszahlungen für die wie es heißt
unautorisierte Nutzung der patentierten Technologie. Man habe sowohl
PayPal als auch eBay bereits vor über einem Jahr über die
Patentverletzung informiert und den Unternehmen eine Lizenz für seine
Technologie angeboten. Da aber eBay und PayPal es abgelehnt hätten, die
Technologie zu lizenzieren, habe man keine andere Wahl gehabt als nun
vor Gericht zu ziehen, so AT&T.
Quelle: Golem.de 21.11.2003 |